Nach mehreren Monaten intensiver Diskussionen hat eine Expertenkommission im Auftrag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Vorschläge zu einem besseren Onlineschutz für Minderjährige vorgelegt. Von der Leyen, die in Deutschland als Familienministerin von 2005 bis 2009 mit Stoppschildplänen für das Internet einer breiteren digitalen Öffentlichkeit bekannt wurde, begrüßte am Morgen in Brüssel die Ergebnisse der Expertenkommission. Es sei „eine der größten Herausforderungen“, den richtigen Weg zu finden, wie Teilhabe und Schutz gemeinsam gedacht werden könnten. Die Plattformen müssten beweisen, dass ihre Angebote keinen Schaden anrichten würden, sagte von der Leyen. Die Regel des Digital Services Act sei „Safety by Design“, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen.
„Social Media ist kein Spielzeug“, sagte die CDU-Politikerin, die seit Dezember 2019 EU-Kommissionspräsidentin ist. Es sei Sache der Eltern, wann Kinder ihr erstes Smartphone erhalten würden. Es sei aber ebenso klar, dass es Mindestalter brauche. Es gehe darum, wann Social Media auf Kinder zugreifen könne, nicht wann Kinder auf Social Media zugreifen könnten. Von der Leyen forderte ein „Social-Media-Startdatum“ für Kinder. Forschung zeige, dass etwa Kleinstkinder keinerlei Screentime haben und etwas ältere Kinder nur begleitet Social Media nutzen sollten. „Wenn wir die Kindheit schützen wollen, müssen wir dort anfangen, wo die Risiken für sie am höchsten sind“, sagte von der Leyen. Es gehe dabei nicht nur um Social Media. Hier sei eine Kategorisierung notwendig, anhand derer Regeln für passende Mindestalter gefunden werden müssten. Bereits nach der Sommerpause wolle die EU-Kommission erste Regulierungsvorschläge unterbreiten, kündigte sie an.
