Bei der Sitzung der Corona-Enquetekommission am Donnerstag im Saal 4.900 des Paul-Löbe-Hauses standen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Zeit im Mittelpunkt. Während viele Abgeordnete noch auf ihren Laptops und Smartphones tippten, eröffnete die Vorsitzende Franziska Hoppermann (CDU) die Debatte.Die Einschätzungen der geladenen Sachverständigen fielen teils deutlich unterschiedlich aus. Während einige Sachverständige betonten, Deutschland sei insgesamt gut durch die Pandemie gekommen, entwickelten sich insbesondere bei der Verteilung der Corona-Hilfen durch die Europäische Union (EU) kontroverse und mitunter hitzige Diskussionen.
Große Polizeipräsenz im Sitzungssaal
Zu den Sachverständigen gehörten unter anderem der Unternehmer und Publizist Markus Krall, der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Berlin-Brandenburg, Nils Busch-Petersen, sowie Friedrich Heinemann, Professor am Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). Die Zuschauertribüne war gut gefüllt, während mehrere Polizeibeamte vor dem Sitzungssaal positioniert waren.
„Einmaliger Eingriff in die Grundrechte“
Busch-Petersen sprach von einem „einmaligen Eingriff in die Grundrechte“ und bezeichnete die Pandemie als tiefe wirtschaftliche Zäsur mit erheblichem Substanzverlust. Die Handelsstruktur Deutschlands sei in dieser Zeit nachhaltig verändert worden. Bereits seit 2019 sei es zu einer Stagnation gekommen; für die Branche habe das Wachstum jährlich im Durchschnitt lediglich 0,3 Prozent betragen. Zwischen 2020 und 2023 hätten mehr als 41.000 Geschäfte schließen müssen.
