Spanien wird die Ausgaben für Verteidigung nicht erhöhen. Auch wenn der Druck aus der Nato steigt. Madrid setzt auf die eigene Rüstungsindustrie.
Spanien hat – so das Verteidigungsministerium – rund 3.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz
Ardan Fuessman/Eibner-Pressefoto/picture alliance
Nein ist Nein. Daran lassen der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez und seine Verteidigungsministerin Margarita Robles auch vor Beginn des Nato-Gipfels in Ankara keinen Zweifel. Spanien wird, egal wie groß der Druck auch sein mag, den Rüstungshaushalt nicht bis 2035 auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. Auch wenn dies US-Präsident Donald Trump fordert und die restlichen Bündnispartner vor einem Jahr seine Forderung akzeptierten.
„Blinder und unterwürfiger Gehorsam“ sei kein Ausdruck von Führung, warnte Sánchez nach dem Nato-Gipfel 2025 in Den Haag. Und er hält auch weiterhin an den bisherigen 2,1 Prozent fest. Alles andere sei sozial nicht verträglich, da Kürzungen in anderen Haushaltsposten daraus folgen würden. Eine Erhöhung auf fünf Prozent würde jährlich Mehrausgaben für die Armee und die Bewaffnung von 85 Milliarden Euro bedeuten. Nicht nur Trump, auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte erklären immer wieder, Spanien könne mit den bisherigen 2,1 Prozent seinen Verpflichtungen im transatlantischen Bündnis unmöglich nachkommen.
