Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält es für gerechtfertigt, Iran die Kosten einer Minenräumaktion in der Straße von Hormus in Rechnung zu stellen. Teheran müsse dafür aufkommen, da ein vom dortigen Regime angerichteter Schaden beseitigt werde.
»Iran hat rechtswidrig eine internationale Seefahrtsstraße vermint«, sagte Wadephul dem »Handelsblatt«. Zwar werde Deutschland bei einer Räumung der Fahrrinne durch europäische Staaten vorerst keine Gebühren verlangen. Im Grunde sei dies jedoch gerechtfertigt, so Wadephul.Ob sich die Bundeswehr tatsächlich an einem Minenräumeinsatz in dem Seegebiet beteiligt, ist weiterhin offen. Eine Entscheidung soll noch im Sommer fallen, hängt aber zunächst am weiteren Verlauf der Friedensverhandlungen zwischen Iran und den USA. Auch eine Zustimmung des Bundestags ist nötig.
Der Konflikt am Persischen Golf dürfte neben dem Ukrainekrieg ein zentrales Thema auch bei dem bevorstehenden Nato-Gipfel werden, der am Dienstag in der türkischen Hauptstadt Ankara beginnt. Wadephul kritisierte vorab den jährlichen Turnus des Treffens, das von den Teilnehmern über Monate intensiv vorbereitet wird.
»Darüber nachdenken, ob man alle Gipfel in dieser Frequenz braucht«Die Terminkalender der Staats- und Regierungschefs seien weit im Voraus gefüllt, sagte der Außenminister. »Im Vergleich zu früheren Politikergenerationen macht uns das derart unbeweglich, dass man darüber nachdenken muss, ob man alle Gipfel in dieser Frequenz braucht.« Er sei »immer offen für die Idee, Treffen danach anzusetzen, ob es ernsthaft etwas zu besprechen gibt«, sagte Wadephul nun.
