PfadnavigationHomeNewstickerDPAInfolinePolitik (Ausland)Justizministerin Hubig zu erstem Besuch in Kiew eingetroffenStand: 07:18 UhrLesedauer: 2 MinutenFür Justizministerin Hubig ist es die erste Reise nach Kiew seit ihrem Amtsantritt. Quelle: Anne-Beatrice Clasmann/dpaMit dem Nachtzug in die Ukraine: Bei den Gesprächen der Bundesjustizministerin in Kiew stehen auch schwierige Themen wie Korruptionsbekämpfung und die Unabhängigkeit der Justiz auf der Tagesordnung.Bundesjustizministerin Stefanie Hubig ist erstmals seit ihrem Amtsantritt zu Gesprächen mit ukrainischen Regierungsvertretern in das von Russland angegriffene Land gereist. Die SPD-Politikerin traf am Morgen mit dem Nachtzug in der Hauptstadt Kiew ein, um an einer Konferenz zum 30. Jubiläum der ukrainischen Verfassung und anderen Terminen teilzunehmen. Die 1996 wenige Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion beschlossene Verfassung sei «eine Wegmarke in Richtung Demokratie» und Europa gewesen, sagte Hubig.Als sie auf die geplante Änderung der EU-Aufnahmeregeln für ukrainische Flüchtlinge in Europa angesprochen wurde, zeigte die Ministerin Verständnis für die Idee, wehrpflichtige Männer davon künftig auszunehmen. Sie sagte, es sei wichtig, dass die Ukraine wehrfähig bleibe.Mehr Zusammenarbeit mit Blick auf EU-BeitrittsperspektiveIhr Ministerium hat die Förderung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine vor dem Hintergrund des laufenden EU-Beitrittsverfahrens ausgeweitet - durch Beratung, gemeinsame Fachkonferenzen und Studienreisen. Grundlage für die Zusammenarbeit ist ein mit dem ukrainischen Justizministerium im November 2022 vereinbartes Arbeitsprogramm, das jetzt fortgeschrieben werden soll.