PfadnavigationHomeRegionalesRheinland-Pfalz & SaarlandKonflikt vorprogrammiert - Landtagsausschüsse bilden sichStand: 03:33 Uhr14 Fachausschüsse wird es im neuen rheinland-pfälzischen Landtag geben. (Archivfoto)Quelle: Frank Rumpenhorst/dpaDie AfD-Fraktion hat bei drei dieser Gremien das Recht, Kandidaten für den Vorsitz zu benennen. Doch CDU, SPD und Grüne wollen ihnen keine Stimmen geben.Eigentlich ist es ein eher unspektakulärer Schritt bei der Aufstellung eines Parlaments und seiner Gremien nach einer Wahl: die Konstituierung von Fachausschüssen. Wenn sich nach der Wahl in Rheinland-Pfalz am Dienstag (ab 10.00 Uhr) 14 Landtagsausschüsse zu unterschiedlichen Fachgebieten bilden werden, ist das ein wenig anders.Im Fokus werden vor allem die konstituierenden Sitzungen dreier Ausschüsse sein: des Bildungs-, des Wirtschafts- und des Kulturausschusses. In diesen hat die AfD-Fraktion das Recht, Kandidaten für den Vorsitz zu benennen.Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD sowie die Grünen-Fraktion haben jedoch angekündigt, AfD-Vertretern bei Vorsitzwahlen in Ausschüssen nicht in solche Posten verhelfen zu wollen. Arbeitsfähig sind Ausschüsse zwar auch ohne einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende, doch es dürfte zu mitunter hitzigen Debatten kommen.dpa-infocom GmbH
Konflikt vorprogrammiert - Landtagsausschüsse bilden sich - WELT
Die AfD-Fraktion hat bei drei dieser Gremien das Recht, Kandidaten für den Vorsitz zu benennen. Doch CDU, SPD und Grüne wollen ihnen keine Stimmen geben.
Die AfD erhält bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz (Dienstag) das Recht, Kandidaten für Vorsitze von drei der 14 Ausschüsse zu nominieren. CDU, SPD und Grüne kündigten an, diese Kandidaten nicht zu unterstützen, was zu institutionellen Konflikten führt.







