Kreuzverhör im Abgeordnetenhaus: Wegner weist Vorwürfe zurück
Von der viel kritisierten CDU-Fördergeldliste für Projekte gegen Antisemitismus will der Regierungschef weiterhin erst aus den Medien erfahren haben.
Fragen zur CDU-Fördergeldaffäre: Kai Wegner (CDU) bestreitet, von einer Liste gewusst oder auf Fristversäumnis gedrängt zu haben
Regierungschef Kai Wegner (CDU) bleibt dabei, von einer CDU-Liste zu fördernder Projekte gegen Antisemitismus erst aus den Medien erfahren zu haben. „Ja“, antwortete Wegner knapp auf eine Frage der AfD-Fraktion dazu in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses. Ebenso kurz fiel mit „Nein“ die Antwort auf die Nachfrage aus, ob der Regierungschef sich dazu die entsprechenden Akten angeschaut habe.
Grundlage für die Frage war eine Aussage Wegners im Parlament vor zwei Wochen. Da hatten die Grünen in der Fragestunde vor zwei Wochen von Wegner wissen wollen, wann er von der CDU-Liste erfahren habe, die auch Gegenstand eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses ist. Damals antwortete Wegner: „Ich kenne keine Liste, die mir vorgelegt wurde. Die hatte ich nicht, und ich kenne sie nicht.“ Nur über die Medien wollte er davon erfahren haben.
