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Bei der Bahn hat derzeit die Sanierung des teils maroden Schienennetzes Vorrang, damit Züge pünktlicher fahren. Es geht aber auch um große neue Projekte, die Milliarden kosten.
Der Bundestag will an diesem Donnerstagabend den Weg für die weitere Planung von Milliardenprojekten bei der Bahn frei machen. Dabei geht es um eine Neubaustrecke von Dresden bis zur Grenze nach Tschechien, um die Neubaustrecke Augsburg-Ulm sowie den Ausbau der Strecke von Niebüll nach Westerland in Schleswig-Holstein.
Dem Beschluss sind lange Vorplanungen der Deutschen Bahn vorausgegangen. Das Bundesverkehrsministerium legte dazu Berichte an den Bundestag vor. Diese enthalten jeweils «Vorzugsvarianten» für die Strecken. Der Verkehrsausschuss legte zu den Berichten Beschlussempfehlungen vor.
Die Befassung im Bundestag ist ein wichtiger Schritt. Danach folgt aber für die Projekte erst noch die konkrete Entwurfs- und Genehmigungsplanung. Der Baubeginn kann noch viele Jahre dauern. Außerdem muss die Finanzierung sichergestellt sein. Das Bundesverkehrsministerium sieht für den Ausbau von Bahnstrecken in den kommenden Jahren Milliardenlücken in der Finanzplanung.
