Ist Polen ein Land, in dem der Rechtspopulismus wieder vorbei ist? Den Eindruck konnte man in Deutschland nach der Parlamentswahl in Polen 2023 gewinnen. Da wurde kurz nach Osten geschaut, wo die PiS nach acht Jahren abgewählt war. Erleichtertes Aufatmen, noch dazu, weil ja nun der als „europafreundlich“ geltende Donald Tusk die neue Regierung anführen würde. War also in Polen alles wieder in Ordnung? Den Eindruck vermittelte auch die EU-Kommission, die dem Land schnurstracks Milliarden Euro auszahlte. Das Geld war einbehalten worden, weil die PiS-Regierung den Rechtsstaat grob verletzt und die Unabhängigkeit der Justiz systematisch ausgehöhlt hatte, was unvereinbar mit EU-Grundsätzen ist.Doch war mit dem Regierungswechsel allein eben nicht alles wieder gut. Das zeigt Martin Adam, der bis 2025 für die ARD in Polen arbeitete, in seinem überaus kenntnisreichen Buch. Eine der entscheidenden polnischen Lehren ist nämlich schon mal: Die Populisten der PiS haben den Staat binnen kurzer Zeit so umgebaut, dass sie auch nach dem Machtverlust entscheidende Fäden in der Hand behalten. Vor allem in der Justiz. Der frühere PiS-Präsident Andrzej Duda hatte sich öffentlich über den „Terror der Rechtsstaatlichkeit“ mokiert und damit offengelegt, worum es seinesgleichen geht: Kein Richter soll mehr Vorhaben der Partei dazwischenfunken.PiS-Richter schützen sich gegenseitigInsofern war die Auszahlung der einbehalten EU-Mittel zwar ein Zeichen des Aufbruchs für die neue Regierung, aber in der Sache vorschnell. Denn die Rechtsstaatlichkeit ist in Polen bis heute nicht wiederhergestellt. „PiS hat ein verschlungenes Labyrinth aus Rechtsbrüchen und loyalen Juristen hinterlassen, mit Überraschungen hinter jeder Ecke, die die schnelle Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit … zu einem zermürbenden Hindernislauf machen“, schreibt Adam. Diese „loyalen“ Juristen schützen sich gegenseitig vor Strafverfolgung und betreiben Ämterpatronage. In dieser Lage bleiben Tusks Regierung zwei Optionen: Selbst Rechtsbrüche zu begehen oder auf legalem Wege zu versuchen, die Ordnung wiederherzustellen.Die Regierung hat sich für letzteren Weg entschieden, der langsam und steinig ist. Wie es jedoch überhaupt so weit kommen konnte, auch das schildert Adam prägnant und unterhaltsam. Denn die PiS ist nichts, was urplötzlich über Polen hereingebrochen wäre, sondern sie hatte und hat eine große Anhängerschaft im Land. So machen die 500 Złoty Kindergeld, die PiS 2015 einführte, für nicht wenige Menschen einen spürbaren Unterschied. Adam schildert den Fall eines Bauern, der seinen drei Kindern mit dem Geld Schulausflüge ermöglichen, neue Bücher kaufen und mit der Familie erstmals überhaupt einen kleinen Urlaub machen konnte.Polens Urangst vor dem Verlust der SouveränitätPiS erkauft sich so Loyalität, aber das kann sie, weil andere Parteien, auch die von Tusk, das Thema vernachlässigt haben. Die Transformation zur Marktwirtschaft hat auch in Polen viele Härtefälle hinterlassen. Die ködert PiS nicht nur mit sozialen Wohltaten, sondern mit dem Versprechen eines starken, unabhängigen, nie mehr fremdbestimmten Nationalstaates. Dass das vielen Polen besonders wichtig ist, erschließt sich aus der Geschichte, die Adam ebenfalls streift. Die mehr als 120 Jahre währende Aufteilung des Landes zwischen Großmächten, die nach einem Moment der Unabhängigkeit folgende Auslöschung eines Fünftels der Bevölkerung nebst Zerstörung des Landes durch die Deutschen und die darauffolgende Quasibesatzung durch die Sowjetunion haben sich tief ins Gedächtnis so ziemlich aller Polen eingegraben.Martin Adam: Eksperyment. Was wir aus Polens Kampf gegen den Rechts-Populismus lernen können. Quadriga Verlag, Köln 2026. 300 S., 18,- €.VerlagDie liberale Demokratie mit all ihren Freiheiten sieht die PiS als eine Bedrohung für die 1989 mühsam errungene nationale Unabhängigkeit an. Permanent malt sie das unsinnige, aber aufgrund der polnischen Geschichte wirksame Horrorszenario aus, wonach sich Polen als Staat in der EU auflöse und wieder nach den Regeln vor allem Deutschlands tanzen müsse. Als Bildungsziel für Schulen formuliert die Partei deshalb die „Ausbildung eines nationalen und staatlichen Identitätsgefühls“, um „einen gemeinsamen kulturellen Code aufrechtzuerhalten, der die kommenden Generationen von Polen verbindet“. Und Präsident Nawrocki assistiert, dass man ohne diesen Code aufhören würde, „eine nationale Gemeinschaft“ zu sein.Eine Frage bleibt unbeantwortetWeil dieser Code nach Ansicht von PiS-Chef Jarosław Kaczyński nur durch die Partei selbst bewahrt werden kann, bringt sie den gesamten Staat unter ihre Kontrolle: Medien, Gerichte, Universitäten, Kultureinrichtungen, ja selbst nachstehende Behörden werden mit eigenem Personal besetzt und so auf Linie gebracht. Leistung weicht Loyalität. Unbeantwortet bleibt aber auch bei Adam eine Frage: Wie kann es sein, dass Menschen wie Kaczyński, die die kommunistische Diktatur mit all ihren kriminellen Machenschaften – Propaganda, Zensur, Willkür, Spitzelei und politischer Justiz, mit Freund-Feind-Denken und der Abschottung vom Volk – bitter erfahren haben, nur wenige Jahre danach selbst zu solchen Mitteln greifen?Wenn Rechtspopulisten erst einmal an der Macht seien und die Regeln der politischen Entscheidungsfindung verändern könnten, sei es verdammt schwer, sie wieder loszuwerden, resümiert Adam. In Polen sei, so sein wenig ermutigendes Fazit, der Versuch „vorerst gescheitert“. Lernen lasse sich jedoch, dass es nichts bringe, Populisten hinterher zu hecheln, in der Hoffnung, ihnen so Stimmen abzunehmen. „Nur wer selbst politische Ideen formuliert, erzwingt eine inhaltliche Auseinandersetzung und hat eine Chance auf Erfolg.“ Andernfalls bleibe das Versprechen, radikal anders zu sein, immer attraktiver, egal, wie hohl die Parolen sind. Zugleich zeigt der Fall Polen aber auch, wie leicht Menschen auf vielen Ebenen sich bereitwillig der Macht anbiedern, mitlaufen und mitmachen und dass es auch in einer Demokratie nur wenige Schritte sind bis zur Autokratie oder gar Diktatur.Welche Uhrzeit ist eigentlich gerade in Warschau?Stark ist das Buch zudem, weil es nicht Vorurteile reproduziert, sondern der Ambivalenz Raum lässt: Eine alte Frau, die erklärt, Deutsche zu hassen, selbige aber zum Tee hereinbittet, ein schwuler Künstler, der tiefgläubiger Katholik ist und fröhlich auf dem Dorf lebt, oder ein als liberal geltender Regierungschef Tusk, der eine ebenso unerbittliche Migrationspolitik wie die PiS verfolgt. Von alldem wissen die wenigsten Deutschen, was nicht zuletzt an den Medien selbst liege, schreibt Adam zu Recht. Wie oft sei er selbst von erfahrenen Redakteuren in Deutschland gefragt worden, welche Uhrzeit eigentlich gerade in Warschau sei. „Über Wahlen in den USA oder Frankreich berichten wir in einer Dichte, als wären wir selbst wahlberechtigt“, so Adam. Polen als unser zweitgrößtes Nachbarland dagegen scheint „nicht ganz so wichtig zu sein“. Dieses Buch ist ein Anfang, das zu ändern.