StartseitePolitikDeutschland Gesundheit: Krankenhausreform im Kabinett – Warken macht Zugeständnisse Das Kabinett berät über die Krankenhausreform. Der Gesetzentwurf zeigt: Viele Vorschläge der Ministerin sind geblieben, doch in einem wichtigen Punkt hat sich die SPD durchgesetzt.
Britta Rybicki 08.10.2025 - 08:23 Uhr Artikel anhörenGesundheitsministerin Nina Warken beim Besichtigungstermin: Entscheidende Änderungen für Krankenhäuser. Foto: Bernd Weißbrod/dpaBerlin. Drei Jahre Schonfrist erhalten Krankenhäuser, bis sie neue Qualitätsstandards erfüllen müssen – mehr nicht. Auf diesen Kompromiss hat sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) beim Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) eingelassen.Um bestimmte Behandlungen durchführen zu dürfen, müssen Kliniken künftig Qualitätsstandards einhalten. Sie dürfen dabei einmalig und höchstens für drei Jahre eine Ausnahme beantragen, besagt das KHAG. Zudem müssen die gesetzlichen Krankenversicherungen dieser Ausnahme zustimmen. Im vorherigen Referentenentwurf aus Warkens Ministerium wären bis zu sechs Jahre möglich gewesen.Nach Einschätzung von Insidern ist die Frist von drei Jahren ein wichtiger Hebel, um zu verhindern, dass die Reform über Jahre hinaus verzögert wird. Die Ministerin Warken nennt das KHAG praktisch umsetzbar.Sie hält an Vorschlägen aus dem vorangegangenen Referentenentwurf fest: weniger bundesweit einheitlichere Regeln, längere Übergangsfristen und mehr Spielraum für die Länder. Mehr zum Thema Unsere Partner Anzeige remind.me Jetziges Strom-/Gaspreistief nutzen, bevor die Preise wieder steigen Anzeige ImmoScout Jetzt kostenlos den Wert deiner Immobilie ermitteln Anzeige FREITAG® Immobilien FREITAG® Immobilien – Ihr Makler und Gutachter für München & Starnberg Anzeige Presseportal Direkt hier lesen! Anzeige STELLENMARKT Mit unserem Karriere-Portal den Traumjob finden Anzeige Expertentesten.de Produktvergleich - schnell zum besten Produkt
