Nach den Schülerinnen und Schülern kehren die Landtagsfraktionen zurück aus den Sommerferien. Diese und kommende Woche treffen sich CSU, Freie Wähler, AfD, Grüne und SPD zu ihren traditionellen Herbstklausuren. Das dürfte den politischen Betrieb in München beleben. Seit der Bundestagswahl im Februar war eine gewisse Lethargie in der Landespolitik zu beobachten. „Flaute“, „Tiefschlaf“, „lätschert“ – so war es zuletzt in bayerischen Tageszeitungen zu lesen. Welche Themen wollen die Fraktionen angehen? Ein Überblick.
Bei der CSU-Fraktion warten alle auf das „Feuerwerk“ – wissen aber nicht, ob es eine große Schau mit Raketen und Böllerbatterien geben wird oder nur ein paar hingeworfene Knallfrösche. Bei dem dreitägigen Treffen von Montag nächster Woche an, traditionell im Kloster Banz im oberfränkischen Bad Staffelstein, ist wie immer eine Grundsatzrede von Ministerpräsident Markus Söder vor der Fraktion vorgesehen. Und in deren Kreisen, angeblich auch aus dem Munde des CSU-Chefs höchstselbst, ist der Begriff „landespolitisches Feuerwerk“ für diese Tradition durchaus gebräuchlich.
Da kamen oft ganz neue Ideen auf, etwa zur Schulpolitik, die auch manche Abgeordnete überraschten. Häufig waren das Maßnahmen, die mit Investitionen unterlegt waren. Und jetzt? Bestimmt die finanzielle Lage die Landespolitik. Wenn die neue Steuerschätzung demnächst vorliegt und die nächste Haushaltsaufstellung beginnt, deuten viele Indizien auf einen Kurs der Sparsamkeit hin. Ob Bayern die neuen Möglichkeiten von Krediten nutzt, wie sie die Reform der Schuldenbremse im Bund auch den Ländern einräumt, ist offen.
