Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) ist gegen eine bundesweite Bündelung aller Landtagswahltermine. Landtagswahlen sollten nicht in einem Abwasch und unter einer bundesweiten Stimmungsglocke stattfinden, sagte der Regierungschef in Mainz. Bei den Abstimmungen in den Ländern gehe es um die Interessen der Menschen in ihrer Heimat und keine Ersatzbundestagswahl.
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour hatte vorgeschlagen, dass künftig alle Landtage in Deutschland am selben Tag gewählt werden. Zugleich sollte nach seiner Vorstellung die Wahlperiode des Bundestags auf fünf Jahre verlängert und die Abstimmung mit den Kommunalwahlen zusammengelegt werden, wie der Grünen-Politiker der „Bild“ erläuterte.
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) will weniger „Atemlosigkeit“ in der Politik. (Archivbild)
(Foto: Katharina Kausche/dpa)
Die Wahlen der deutschen Parlamente würden damit auf nur zwei Termine gebündelt, mit den Landtagswahlen zur Hälfte der Bundestags-Wahlperiode. Nouripour erhofft sich davon weniger „Atemlosigkeit“ in der Politik.
