Geht es nach dem amerikanischen Außenministerium, hat sich die Menschenrechtslage in Deutschland im vergangenen Jahr verschlechtert. Es gebe „schwerwiegende Menschenrechtsverstöße“, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Regierung, der jährlich erscheint. Dazu zählten „Einschränkungen der Meinungsfreiheit und glaubwürdige Berichte über Straftaten, Gewalt oder Gewaltandrohungen aus antisemitischen Motiven“. Die Bundesregierung hat die Vorwürfe am Mittwoch zurückgewiesen. „Es findet hier in Deutschland keine Zensur statt“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer in Berlin.
USA werfen Deutschland „schwere Menschenrechtsverstöße“ vor
Der jüngste Menschenrechtsbericht der USA geht mit Deutschland hart ins Gericht. Es gebe Zensur und Antisemitismus, heißt es. Die Bundesregierung weist die Kritik zurück.
73 words~1 min read
