Hinter dem Hakenkreuz-Skandal im baden-württembergischen Landtag steht nach eigenem Bekennen der SPD-Abgeordnete Daniel Born. Der Landtagsvizepräsident erklärte seinen Rücktritt aus dem Parlamentspräsidium und aus der SPD-Fraktion.
In einer Erklärung schrieb Born von einer „Kurzschlussreaktion“ und einem „schwerwiegenden Fehler“. Er habe hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten bei der geheimen Abstimmung zum Oberrheinrat ein Hakenkreuzzeichen notiert.
Das Motiv: Stimmen für die AfD seien „immer Stimmen für rechten Hass und Hetze“
„Als stellvertretender Landtagspräsident dem Hause dienen zu dürfen, war die größte Ehre meines Lebens“, schrieb Born. Die AfD sei eine gesichert rechtsextreme, die Demokratie verachtende Partei. Die zunehmende Gewöhnung an die AfD lasse ihm keine ruhige Minute mehr. Es sei aber nie seine Absicht gewesen, einem Abgeordneten der AfD das Zeichen zu unterstellen, betonte Born. „In einer Kurzschlussreaktion wollte ich vielmehr zeigen, dass Stimmen für die AfD, egal bei welcher Wahl, immer Stimmen für rechten Hass und Hetze sind.“
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sprach von einem schwerwiegenden Fehler, den Born begangen habe. „Für meine Fraktion und mich ist es konsequent und richtig, dass er von seinem Amt als Vizepräsident des Landtags zurücktritt und auch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat.“
