Es wirkt ein wenig wie ein Déjà-vu. Schon die vorige Bauministerin Klara Geywitz ging gern auf eine Baustelle, wenn es Großes zu verkünden galt. Im November 2023 wurde auch schon einmal ein „Bau-Turbo-Pakt für Deutschland“ verkündet. In einer Schubkarre liegen nun weiße Helme für die neue Bauministerin Verena Hubertz und Vizekanzler Lars Klingbeil bereit. Aber sie lassen sie liegen, sie schreiten am Rohbau eines Berliner Bauprojekts vorbei, hier soll auf einem früheren Parkplatz neuer bezahlbarer Wohnraum entstehen.
Die beiden stehen im staubigen Sand vor den Mikrofonen, am Baugerüst hinter ihnen hängt ein Plakat, damit jeder es versteht: „Wir zünden den Bau-Turbo. weil jedes Zuhause zählt“. Die beiden SPD-Politiker kommen direkt von der Sitzung es Bundeskabinetts, bei der ein neuer „Bau-Turbo“ beschlossen worden ist, oder etwas bürokratischer, ein Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung. Klingbeil als Finanzminister will das auch mit Investitionen aus dem Sondervermögen Infrastruktur unterstützen.
Die neue Bauministerin sagt: „Wir werden aus den fünf Jahren jetzt zwei Monate machen.“
Kommunen sollen mit dem Gesetz von unnötigen Auflagen befreit werden. Hubertz legt die Messlatte für dieses Gesetzesvorhaben der schwarz-roten Koalition – und sich selbst – ziemlich hoch. „In einer durchschnittlichen deutschen Großstadt dauert ein Bebauungsplan auch mal fünf Jahre. Wir werden aus den fünf Jahren jetzt zwei Monate machen.“ Zwei Monate habe die Gemeinde, die Stadt, die Kommune Zeit, um ein neues Bauvorhaben auf den Weg zu bringen.
