Im Parlament hat die Koalition aus drei rechten bis sehr rechten Parteien unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni die Mehrheit, deshalb versucht die liberale und linke Opposition die Regierung zur Halbzeit der Legislaturperiode an einem anderen Ort in Bedrängnis zu bringen: auf den Plätzen des Landes. Mit gleich fünf gebündelten Volksabstimmungen am Pfingstwochenende wollte vor allem Elly Schlein, als Parteichefin der Sozialdemokraten die informelle Oppositionsführerin, gemeinsam mit den Gewerkschaften eine neue Politik im Bereich der Arbeitsmarktpolitik erzwingen - allerdings ohne Erfolg.
Dabei ging es um die Entfristung von Arbeitsverträgen, einen besseren Kündigungsschutz, höhere Abfindungen und Haftung bei Arbeitsunfällen. Ein fünftes Referendum hatte die schnellere Einbürgerung von Menschen aus Ländern außerhalb der EU zum Thema: Diese sollte künftig nicht erst nach zehn, sondern bereits nach fünf Jahren Aufenthalt in Italien möglich sein.
Viele Referenden in Italien scheitern am nötigen Quorum
Wie in Italien üblich, waren die Wahllokale zwei Tage lang geöffnet, den ganzen Sonntag und am Montag bis 15 Uhr. Anschliessend stellte sich rasch heraus, dass die Volksabstimmungen gescheitert sind, weil mit rund 30 Prozent deutlich weniger als die erforderliche Hälfte aller Wahlberechtigten daran teilnahm.







